Kreistag beschließt die Förderung vom Goethe Theater Bad Lauchstädt
Einige Ergebnisse aus der 34. Sitzung des Kreistages Saalekreis
Kreistag beschließt einstimmig die Förderung der Historischen Kuranlagen und Goethe-Theater Bad Lauchstädt GmbH
„Es ist ein wichtiges Zeichen für die Landesregierung, dass sich der Landkreis Saalekreis zu den Historischen Kuranlagen und zum Goethe-Theater Bad Lauchstädt bekennt“, resümiert Landrat Frank Bannert (CDU) nach entsprechender Beschlussfassung durch den Kreistag Saalekreis. „Als Landkreis stehen wir zu unseren Kulturgütern.“
Durch Kreistagsbeschluss erfolgt im Jahre 2013 für die Sicherstellung des Geschäfts-betriebes der Kuranlagen und des Theaters eine Bezuschussung in Höhe von 100.000 Euro. Für die weitere Mittelbereitstellung in den Folgejahren setzt der Kreistag eine entsprechende Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der GmbH voraus, über die noch verhandelt werden muss.
Kinderferien- und Freizeiteinrichtung Tabakstanne
Nach langer und zum Teil kontroverser Diskussion wurde der Landrat per Kreistagsbeschluss beauftragt, rechtzeitig bis zum 30.06.2013 entweder einen geeigneten anderen Träger zu suchen, der die Nutzung der Einrichtung als Kinderferien- und Freizeiteinrichtung aufrecht erhält oder sie, unter Berücksichtigung der laufenden Arbeitsverträge, sozial verträglich zum 31.12.2013 zu schließen und die Immobilie zu verwerten. Sollte kein geeigneter Träger gefunden werden, wird der Landrat des Weiteren beauftragt, bis zum Jahresende 2013 geeignete Konzepte für Schülerferien- und Jugendfreizeiten sowie Ferienaufenthalte für bedürftige Familien zu entwickeln, die eine Alternative zum bisherigen Angebot in Thalheim darstellen.
Darlehensbewilligung für die Flugplatzgesellschaft mbH Halle/ Oppin
Der Landkreis Saalekreis ist zu 41,1 Prozent Mitgesellschafter der Flugplatzgesellschaft in Oppin. Mit heutigem Beschluss bewilligt der Landkreis Saalekreis für das Jahr 2013 die Gewährung eines Darlehens in Höhe von 100.000 Euro an die Flugplatzgesellschaft mbH Halle/ Oppin. „Als Mitgesellschafter steht der Landkreis in der Pflicht für eine weitere erfolgreiche Entwicklung des Standortes zu sorgen. Dies gilt für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie als wichtiger Beitrag zur Wirtschaftsförderung“, so Landrat Frank Bannert (CDU). Die Stadt Halle (Saale) als weiterer Mitgesellschafter wird sich nicht beteiligen.
Sekundarschule „Johann Wolfgang von Goethe“ Merseburg
Der Kreistag beschloss für das Haushaltsjahr 2012 eine außerplanmäßige Verpflichtungs-ermächtigung in Höhe von 1.173.600 Euro zur Beauftragung der bautechnischen Umsetzung der Frei- und Sportanlage sowie der Einfriedung an der Sekundarschule „Johann Wolfgang von Goethe“ Merseburg. Auf Grund der europaweiten Ausschreibung der Bauleistung ist die Bereitstellung der Haushaltsmittel bereits im Jahr 2012 erforderlich. Die Haushaltsmittel werden aus den im Haushaltsjahr 2012 nicht benötigten Verpflichtungsermächtigungen des Bauvorhabens Burggymnasium Wettin bereitgestellt, was jedoch nicht zu einer zeitlichen Verzögerung der Baumaßnahmen am Burggymnasium Wettin führen wird.
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Franziska Weidner
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